Zollverordnung (ZollV)

Die deutsche Zollverordnung (ZollV) wurde am 23. Dezember 1993 erlassen. Seither ist sie ein wesentlicher Bestandteil des nationalen Zollrechts. Zölle sind Abgaben, die von einzelnen Staaten oder Zollgemeinschaften im grenzüberschreitenden Warenverkehr erhoben werden. Sie stellen tarifäre Handelshemmnisse dar und widersprechen dadurch dem Freihandelsprinzip. Die Europäische Union erhebt lediglich Außenzölle (gegenüber Drittländern) auf Basis des Gemeinsamen Zolltarifs. Dadurch wird der freie Warenverkehr innerhalb der EU gewährleistet.

Eine Spedition wird täglich mit nationalen und internationalen Zollvorschriften konfrontiert. Gerade im Bereich der Zollabfertigung müssen komplizierte Vorgaben eingehalten werden. Anderenfalls könnte es beim grenzüberschreitenden Gütertransport zu starken Verzögerungen oder im schlimmsten Fall zu kompletten Lieferausfällen kommen. Deshalb ist auch die Zollverordnung (ZollV) jeder Spedition bis ins kleinste Detail bekannt.

Die Entwicklung eines europäischen Gemeinschaftszollrechts hat dazu geführt, dass die zollrechtliche Ertragskompetenz nahezu vollständig auf die Europäische Union übergegangen ist. Sämtliche Zolleinnahmen, die von der deutschen Bundeszollverwaltung erhoben werden, fließen abzüglich einer Verwaltungskostenpauschale in den EU-Haushalt.

Auch die Rechtsgrundlagen für die Erhebung von Zollabgaben werden zum Großteil gemeinschaftsrechtlich geregelt. Folgende Vorschriften sind dabei für EU-Mitgliedstaaten bindend:

  • Zollkodex der Union (UZK)
  • Delegierte Verordnung
  • Durchführungsverordnung
  • Zollbefreiungsverordnung
  • Gemeinsamer Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften

Da der UZK bestimmte Aspekte ausklammert, ist nationales Zollrecht jedoch weiterhin erforderlich. Vier relevante Gesetze und Verordnungen prägen dabei das Zollrecht in Deutschland:

  • Abgabenordnung (AO)
  • Zollverwaltungsgesetz (ZollVG)
  • Zollverordnung (ZollV)
  • Zollfahndungsdienstgesetz (ZFdG)

Diese zollrechtlichen Vorschriften sind nicht nur sehr umfangreich aufgebaut. Auf den ersten Blick können Gesetzestexte auch unübersichtlich und schwer verständlich erscheinen. Aus diesem Grund wenden sich immer mehr Unternehmen an eine Spedition, wenn sie eine kompetente Beratung in Zollangelegenheiten benötigen.

Nationale Zollgesetze regeln in erster Linie die Verwaltungsaufgaben der Zollbehörden. Darüber hinaus enthalten sie Vorschriften zur Zollerhebung sowie Bußgeldbestimmungen. Das Zollverwaltungsgesetz ist die bedeutendste Gesetzesquelle des nationalen Zollrechts. Die Zollverordnung (ZollV) wurde erlassen, um das Zollverwaltungsgesetz zu ergänzen. Verfahrensvorschriften der Zollverordnung (ZollV) dürfen dem Zollkodex der Union nicht widersprechen.

Eine international agierende Spedition ist sowohl mit nationalen als auch mit weltweiten Zollbestimmungen bestens vertraut. Dadurch wird sie zu einem starken Partner im grenzüberschreitenden Warenverkehr.

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